Die SPD hat die Wahl im Netz verloren

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Manchmal hänge ich gerne einigen alternativen Szenarien nach, die sich so unvermutet in meinem Kopf auftauchen. Jetzt zum Beispiel die Wahl.

Was wäre denn gewesen, wenn SPD und Grüne das Potential des Themas Netzpolitik nicht nur erkannt, sondern auch umgesetzt hätte? Natürlich wäre dann das #Zensursula Gesetz gar nicht erst in Kraft getreten (SPD), oder der Widerstand (Grüne) wäre nicht mit dem explosionsartigen Zuwachs an Partei-Piraten, Sympathisanten und Wählern einhergegangen. Diese Stimmen wären höchst wahrscheinlich bei Rot oder Grün gelandet. Wenn nur die 2% der Piraten bei SPD oder Grünen gewählt hätten, sähe das Wahlergebnis mit (33,8+14,6=) 48,4% Schwarz-Gelb gegen (23+11,9+10,7+2=) 47,6% sehr enges aus.

Bei einem ähnlich starken Engagement im Web und auf den Straßen, aber einer etablierten Partei im Rücken, hätten sogar noch ein paar Stimmen mehr als die 2% der Piratenpartei herausspringen können, eventuell auch eine höhere Wahlbeteiligung, wovon wohl die SPD am meisten profitiert hätte.

So gesehen, hat die SPD, für die die große Koalition dann ja auch eine Alternative gewesen wäre, die Wahl und Ihre Regierungsbeteiligung nur verloren, weil sie die Themen rund ums Netz und die damit verbundenen Wähler nicht ernst genommen hat.

Ich hoffe, dass die gut bezahlten Parteistrategen das auch erkannt haben und die Parteien nun stärker für unsere Bürgerrechte auch im Internet kämpfen werden. Und wenn das erreicht ist, dann können wir uns bei allen Piraten bedanken.

Schon im Mai wird in NRW der Landtag gewählt, die nächste Gelegenheit, den Politikern beim Nachdenken zu helfen.

Natürlich ist das nur oberflächlich und spontan gedacht und ohne die inkompetente Frau von der Leyen oder eine Ablehnung durch die SPD hätten die Piraten auch keine 2% gekriegt, aber ein bisschen spinnen ist ja erlaubt.

Ich mag meine Freiheit, on- und offline, und möchte sie auch behalten.

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Ich bin heute durch Bielefeld gefahren …

Ich denke jeder kennt die Bielefeld-Verschwörung, falls nicht kann das auf Wikipedia nachlesen.

Ich bin habe heute zweimal mit dem ICE in Bielefeld gehalten, hin und wieder zurück. Beim der Rückfahrt sagte ein Mitreisender neben mir:

Beim letzten Mal hat der Zug hier nicht gehalten, weil es angeblich einen Brand im Bahnhof gab. Wenn ich mich jetzt hier umsehe, sehe ich keine Brandspuren. Wahrscheinlich ist nur eine Kulisse umgekippt.

Was für ein Woche

Diese Woche hat es echt in sich. Neben dem üblichen Schabau der ich täglich von meiner Freizeit abhält war ich am Dienstag auf einem wundervollen Konzert, Alela Diane, eigentlich wäre das einen eigenen Eintrag wert. Morgen fahre ich quer durch Deutschland, wenn ich mal auf die Karte, fährt die Bahn einen Umweg der 50% der Strecke entspricht. Dazwischen liegt heute, da war ich kurzfristig in Duisburg auf der stART09, einer Konferenz zum Thema Web2.0 für Kulturverwalter. Besonders toll fand ich den Vortrag von Christof Breiderich, sowohl inhaltlich als auch im Vortrag.

Auc der Rest der Woche wird nicht weniger abwechslungsreich, ist doch Samstag Kreative Klasse Ruhr und Sonntag gehe ich wandern, gewählt habe ich ja schon.

Klar, da bleibt keine Zeit für weitere Beiträge hier.

Mit JF-Leser reden ist naiv?

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Das Thema Piraten und Junge Freiheit wird immer noch hochgekocht?

Ich verstehe es nicht, warum immer noch über die Interviews der beiden Vorsitzenden der Piraten in der Jungen Freiheit berichtet wird. Ist ein verzweifelter Versuch den Streisand-Effekt für die JF zu nutzen, nur mit der Variante Medien statt Juristen? Oder versuchen die Kritiker ein populäres Thema für sich zu Instrumentalisieren und sich selbst als Gutmenschen darzustellen? Oder ist das reiner Wahlkampf, was zumindest das bei Twitter in diesen Zusammenhang gerne verwendete Wort „unwählbar“ nahe legt. Oder gibt Ansbach und Sims nicht mehr genug her?

Ich bin weder Pirat noch Leser der Jungen Freiheit und meine Briefwahlunterlagen sind schon lange weg, warum schreibe ich hier also was zum Thema?

Weil ich die Argumente der Gegner des Interviews bemerkenswert seltsam finde. Heute bei SPoN wieder gelesen (warum mach ich das auch, ich Depp). Oder besser gesagt, das komplette Fehlen von Argumenten.

Dieser Artikel steht in diesem Zusammenhang exemplarisch für das, was viele andere Journalisten und Blogger so oderähnlich schreiben. Ich will gar nicht den ganzen Artikel hier thematisieren, sondern nur das Ende. Dort stellt der Autor den Versuch, mit den Leser der JF reden zu wollen als naiv und dumm dar.

Gut, es mag ja sein, dass es das ist, also was ist die Lösung? Dazu wird natürlich hier wie auch sonst wo, nichts gesagt, also darf der Leser raten. Nicht reden liegt natürlich nahe. Wenn ein Leser der JF nicht von alleine merkt, dass nur SpON die Wahrheit gepachtet hat, ist ihm halt nicht zu helfen.

Nicht reden scheint der allgemein akzeptierte Weg der deutschen Konsens-Gesellschaft zu sein. Wer sich zu weit an den legalen Rand begibt, kann durch nicht beachten zurückgeholt werden.Eine Handlungs- und Denkungsweise die in Ihrer klaren Logik bestechend ist.

Falls das nicht funktionieren sollte, was wäre dann der nächste Schritt? Kann man die Wähler der Parteien, die zwar von der Demokratie zu demokratischen Wahlen zugelassen sind, von denen aber jeder gute Bürger weiß, dass die gar nicht demokratisch sind sondern links oder rechts aus dem Spektrum herausfallen, einfach das Wahlrecht aberkennen?

Vielleicht könnte man die Leute auch lobotomieren, dann muss man sich wenigstens nicht um ein Gespräch bemühen und auch nicht schämen, dass man eigentlich gar keine Argumente hat außer dem üblichen „Das gehört sich nicht.“

Noch einmal Waffenrecht, Angst statt Freiheit

Mir ist bekannt, dass es verboten ist ein Taschenmesser oder auch einen Leatherman, zu öffentlichen Veranstalltungen und Demonstrationen mitzunehmen. Leider ist dieses Verbot nicht jedem bekannt. Mir dagegen ist das dafür zuständige Gesetz unbekann, erfahren habe ich davon, bei einem Lehrgang, den jeder angehende Waffenbesitzer machen muss.

Was passieren kann, wenn man von diesem Verbot nichts weiß, habe ich heute über Twitter erfahren. Wenn die Ereignisse sich wirklich so zugetragen haben, wie in dem Post geschildert, so ist da mit Sicherheit mehr als nur eine Kleinigkeit falsch gelaufen. Für den Leatherman-Träger wäre es es mit Sicherheit ein schöner Tag geworden, wenn er einfach nicht gesagt hätte, dass er ein Werkzeug mit Messer dabei hat. Das Ehrlichkeit nicht immer auszahlt, ist eine Erkentniss, die leider nicht neu ist. Es wäre schön, wenn sich das einmal ändern würde.

Ich bin kein Polizist und kann daher nicht beurteilen, ob nicht jeder einzelne an diesm Prozess Beteiligte einen Ermessenspielraum gehabt hätte, um die Vorgänge schnell, unbürokratisch, für den Steuerzahler billiger und nicht zuletzt für den betroffenen Demonstranten angenehmer hätte lösen können, ich hoffe jedoch dass es diesen Ermessensspielraum gibt, ansonsten solte er schnellstens geschaffen werden.

Jetzt, nachdem die Ereignisse geschehen und nicht mehr zu ändern sind, müssen wir alle daraus lernen. Welche Schlüsse können wir also ziehen?

  1. Keine Waffe mit auf eine Demo nehmen.
  2. Wer eine Demo organisiert sollte auf diese Verbot hinweisen.
  3. Die Polizei muss sofort und unmittelbar die Kooperationsbereitschaft des einzelnen Bürgers erkennen, nutzen und fördern, damit es für den Bürger so wenig Einschränkunen wie möglich gibt.
  4. Gesetze, welche die Freiheit des Einzelnen einschränken müssen ständig überprüft und wo möglich abgeschafft werden.

Was wäre denn passiert, wenn der Demonstrant den Leatherman hätte mitnehmen dürfen? Das kann natürlich niemand mit absoluter Sicherheit wissen, aber ich denke mit „Gar nichts“ liege ich in den allermeisten Fällen richtig.

Welche Folgen diese Ereignisskette für den Demonstranten haben wird, für seine Persönlichkeit, seine Psyche, und seine Zukunft in diesen Zeiten der Vorratsdatenspeicherung, Rasterfahndung 2.0, Vernetzung, Überwachung und Datenskandalen, kann ich und wohl auch sonst niemand ermessen. Welche Kosten sie verursacht hat, das ist für Fachleute sicherlich ermittelbar. Die nicht vorhandene positive Wirkung des Vorgehens der Polizei ist dagegen für jeden sofort ersichtlich.

Für Freiheit, Vertrauen und Vernunft.

 

 

Internetsperren und Waffenrecht

Ich lese gerade den Bericht über die Großveranstaltung in Forst am 10.09.09 zum Thema Waffenrecht. Einen zweiten Bericht dazu gibt es auf den Seiten des DWJ, den ich noch nicht gelesen habe.

Die Veranstalltung hatte die letzten Änderungen des Waffengesetzes nach dem Amoklauf in Winnenden zum Thema und die Befürchtung, dass es zu weiteren Einschränkungen für Waffenbesitzer kommt.

In diesem ersten Bericht ist mir eine Aussage von Ute Vogt (MdL) der SPD aufgefallen, die mich spontan, noch ohne den Bericht zu Ende gelesen zu haben, zu diesem Beitrag inspiriert hat.

Erstaunlich für mich war ihr Bekenntnis, dass das diesjährige Gesetzgebungsverfahren ein Zugeständnis an die Hinterbliebenen des Amoklaufes und eine reflexartige Handlung der Regierung war, wie wir solche von Iwan Pawlow und seinen Hunden kennen.
Mit anderen Worten bedeutet dies: Anlassgesetzgebung, Emotionen, Aktionismus aber keine Fachdiskussion und schon gar keinen Sachbezug!

Ich musste diese Aussage gleich zweimal durchlesen, um sie zu glauben.

Im Rahmen der ganzen Zensursula-Disskussion wurde dieser und ähnliche Vorwürfe von vielen Seiten erhoben, aber von Seiten der Politik bisher immer geleugnet. Natürlich war ich, wie viele andere auch, immer davon überzeugt, dass in den Reihen der Politik gerne mal agiert wird, um eine aktuelle Stimmung für den eigenen Vorteil auszunutzen, ohne dass dabei etwas sinnvolles herauskommen muss, aber hier wird es endlich einmal öffentlich zugegeben. Was dies auch für die Internetsperren bedeutet, kann ich mir an zwei Fingern abzählen. Bei der nächstbesten Gelegenheit wird wieder genauso gehandelt. Und eine Gelegenheit wird sich immer finden lassen. Für die Waffenbesitzer kann das irgendein Verbrechen sein, das mit Waffengewalt ausgeführt wurde und gerade, aus welchen Gründen auch immer, eine ausreichende Menge mediale Aufmerksamkeit erhält. Für eine Ausweitung der Internetsperren sind diese Voraussetzungen nicht einmal notwendig, wie in der Vergangenheit oft genug bewiesen wurde.

Ich würde mich als Sportschütze und Internetnutzer freuen, wennn beide Interessengruppen voeneinder lernen würden. Die Waffenbesitzer sollten das Internet als Werkzeug zur Vernetzung und Informationsverbreitung besser einsetzen und die Onliner können lernen, wie das ganze offline besser funktioniert. Beiden Gruppen geht es um den Erhalt der ihrer Freiheit.

 

Ich habe schon gewählt, trotzdem

Briefwahl sei Dank, habe ich meine Stimme zur Bundestagswahl schon abgegeben, also brauche ich dieses „Kanzlerduell“ das heute zeitgleich in vier Sendern übertragen wird nicht.

Der Wahlkampf, so wie er gerade nicht stattfindet, erweckt bei mir den Eindruck, als haben die SPD und die CDU mit dem bayrischen Anhang sich schon längst auf eine Fortsetzung der großen Koalition geeinigt. Die anderen Parteien schaffen es auch nicht, eine Diskussion um einzelne politische Themen in den Medien zu etablieren, dabei gibt es genug Themen, die einer intensiven Diskussion bedürfen.

Ich habe mir in den letzten Tagen, mehr aus Neugierde denn aus Interesse, die Wahlplakate in den Straßen des Ruhrgebiets angeschaut. Konkrete politische Forderungen gibt es nur ganz vereinzelt, Fotos von Spitzen- oder örtlichen Kadidaten dagegen in Massen mit einem Claim der in der Regel in Richtung schöne Zukunft deutet, meistens aber eher ein Claim ohne politisches Ziel oder politischen Inhalt. Sehr häufig sah ich Plakate auf denen steht: [Name eines Politiker] wählen, oder etwas Vergleichbares.

Dieser Nichtwahlkampf ist wohl die Folge der aktuellen Berichterstattung in allen Medien inklusive Internet. Wer vor der Wahl keine Versprechen oder Aussagen macht, kann hinterher nicht der Lüge überführt werden. Auch eine Möglichkeit seinen Posten inklusive Einkommen, Status und Macht zu behalten, aber ist das noch Demokratie? Demokratie bedeutet doch Herrschaft des Volkes, wenn ich aber nur zwischen Gesichtern nicht aber politischen Zielen wählen kann, bin ich dann noch an der Herrschaft beteiligt?

Natürlich kann ich mir die gewünschten Informationen auf vielerlei Kanälen besorgen, aber sollte es nicht im Sinne eines demokratischen Prozesses sein, dass ich die Informationen bekomme und mir nicht erst suchen muss?

Ich habe trotzdem gewählt.